Sie wollen schon wieder die nächste Stufe zünden in der Abschaffung Deutschlands. Es ist unfassbar, passt aber exakt in den großen Maßnahmekatalog, die gesamte noch deutsche Führung durch ausländische Besiedler zu ersetzen. Denn wenn es erst einmal ein Quote gibt, wird auch ein Rechtsanspruch daraus. Nur die Urdeutschen haben keinen Anspruch auf irgend etwas …. Die sollen ja auch ausgerottet werden.

Das ist der Plan:

Um an den gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen angemessen beteiligt zu werden und ihre Interessen gegenüber Politik und Öffentlichkeit wirksam vertreten zu können, ist es mehr denn je erforderlich, dass sich Migrantenverbände miteinander vernetzen, über ihre Ziele verständigen und ihre Ressourcen sinnvoll bündeln. Mit der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen haben wir daher ein integrationspolitisches Diskussionsforum geschaffen, in dem Migrant*innenverbände in regelmäßigen Abständen selbstbestimmt und mit eigener Agenda zusammenkommen.
Im November 2017 fand der Auftakt der BKMO in Berlin statt – mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aus über 60 Organisationen waren dabei.

Dies sind unsere grundlegenden Positionen:Migrantenorganisationen müssen als wichtige zivilgesellschaftliche Akteure und Experten für Integration und Migration endlich in alle themenrelevanten Entscheidungsprozesse der entsprechenden Bundesressorts eingebunden werden.

Es braucht eine gesetzliche Grundlage für die gleichberechtigte Partizipation von Menschen aus Einwanderungsfamilien – ein Partizipationsgesetz. Ein Einwanderungsgesetz darf sich nicht auf Neuzuwanderung beschränken.

Wir fordern einen „Rat zur Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft“ (oder auch “Diversitätsrat” oder “Partizipationsrat” genannt), der vergleichbar mit dem Deutschen Ethikrat auf rechtlicher Grundlage an der Erarbeitung von Gesetzestexten mitwirkt und Diskussionen im Bundestag begleitet.
Migrantenorganisationen fordern eine konsequente Antidiskriminierungspolitik und Arbeit gegen Rassismus in unserer Gesellschaft, damit die Werte des Grundgesetzes im Alltag für alle Menschen spürbar durchgesetzt werden.
Die große Repräsentationslücke von Menschen aus Einwandererfamilien im Öffentlichen Dienst muss reduziert werden. Menschen aus Einwandererfamilien sollten auch in den Ministerien und sämtlichen Bereichen der Verwaltung vertreten und sichtbar sein.
Dafür braucht es verbindliche Zielgrößen.

Die Perspektiven der Migranten-Communities dürfen bei der Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft im Bund, in den Ländern und Kommunen nicht fehlen. Migrantenorganisationen auf allen föderalen Ebenen müssen mit den erforderlichen Ressourcen ausgestattet werden, um ihre Expertise auf Augenhöhe einbringen zu können. Die Strukturförderung von Migrantenorganisationen durch das Bundesinnenministerium ist ein gutes Beispiel, wenn auch im Umfang noch deutlich zu gering.

Die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen ist eine Art jährliches Gipfeltreffen von großen Migrant*innenorganisationen und Dachverbänden aus ganz Deutschland. Etwa 120 Vertreter*innen aus rund 60 Organisationen und Institutionen kommen zusammen, um ein deutliches Zeichen für mehr Demokratie und Teilhabe zu setzen.

Der Grund ist recht einfach: Wir haben ein Demokratiedefizit, wenn 23% unserer Bevölkerung im Kabinett und weiteren gesellschaftlichen Bereichen kaum repräsentiert sind. Eine Demokratie braucht die Teilhabe aller Menschen, um zukunftsfähige Lösungen für ein Zusammenleben hervorzubringen. Dass die vielfältigen Geschichten, Biographien und Perspektiven in der Öffentlichkeit keinen Platz finden, hat fatale Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir brauchen eine Integrationspolitik, die Gesellschaftspolitik für alle ist. Es braucht neue Ideen zur Gestaltung unserer Gesellschaft, die weiter gehen als die integrationspolitische Maxime der Koalitionsparteien vom „Fordern und Fördern“. Und gerade die aktuellen politischen Entwicklungen zeigen, dass der Grundsatz unserer Verfassung, allen Menschen gleiche Zugänge zu Ressourcen, Positionen und Privilegien zu ermöglichen, rechtspopulistischen Forderungen nach Ausgrenzung untergeordnet wird.

23 % ????? das heißt, alles wird unterwandert, jedes einzelne Amt …

Deswegen haben wir, Migrant*innenorganisationen, Integrations- bzw. Ausländerbeiräte, Jugend-, Frauen- und Senior*innen-Migrant*innenvereine sowie neuen deutschen Organisationen, uns zusammengetan. Unser gemeinsames Ziel ist die Verständigung über gemeinsame Positionen und Forderungen und die Entwicklung einer koordinierten Strategie, um politisch Verantwortliche zu erreichen. Wir geben politische Impulse, um unsere Demokratie gerechter und inklusiver zu gestalten.

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Da kann ich nur hoffen und wünschen, dass Anut Pi diesen Zudringlingen seinen etwas anderen ´Maßnahmekatalog´ endlich offenbart durch seine Taten!

Deutschland den Deutschen!